Die vollständig revidierte Patentverordnung (PatV) wird voraussichtlich Ende April 2025 in die Vernehmlassung geschickt. Ziel der Revision ist eine Konkretisierung der Änderungen des Patentgesetzes, welche das Parlament im März 2024 beschloss. Dabei sollen insbesondere die Einzelheiten des neuen Patenterteilungsverfahrens geregelt werden. Dazu gehören die für alle Patentanmeldungen obligatorische Recherche zum Stand der Technik, die fakultative Prüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit sowie die Zulassung von englisch-sprachigen technischen Unterlagen. Die Anpassung an das neue Patentgesetz wird zudem als Gelegenheit genutzt, die seit 1. Januar 1978 in Kraft stehende Verordnung zu modernisieren, vorhandene Digitalisierungshürden zu beseitigen und die elektronische Datenverwaltung sowie den elektronischen Verkehr mit dem IGE zu erleichtern. Ausserdem wird die veraltete Struktur der durch die zahlreichen Teilrevisionen unübersichtlich gewordene Patentverordnung entschlackt und modernisiert. Die neue PatV stellt mit Abstand die wichtigste und tiefgreifendste Änderung für die Patentpraxis in der Schweiz in den letzten Jahren dar. Die Möglichkeit, sich aus erster Hand über die neue PatV informieren zu lassen, sollte sich keine Praktikerin und kein Praktiker entgehen lassen. Im Rahmen des Abendseminars werden die Hintergründe und Ziele der Revision sowie die wichtigsten Neuerungen des Patenterteilungsverfahrens präsentiert und anschliessend Fragen aus dem Publikum beantwortet und im Podium diskutiert werden.
Am Seminar kann live vor Ort oder per Videokonferenz teilgenommen werden. Beim anschliessenden Apéro riche gibt es die Möglichkeit zum persönlichen Austausch.
Programm (PDF: 2025-06-05-VESPA_Abendseminar_Programm)
17:00 Uhr Begrüssung im Constaffelsaal / Einleitung
17:10 UhrWege entstehen dadurch, dass man sie geht – Hintergründe und Ziele der Patentverordnungsrevision
Referent: Felix Addor, stellvertretender Direktor IGE, Titularprofessor an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bern
17:40 Uhr Von der Anmeldung über die Sachprüfung bis zum Teilverzicht – die wichtigsten Änderungen der neuen Patentverordnung
Referenten: Peter Bigler, Rechtsanwalt, Jurist im Rechtsdienst Gewerbliche Schutzrechte, Projektleiter der Revision der Patentverordnung, IGE und Simon Strässle, Dr. sc. nat., eidg. dipl. phys., Co-Leiter der Patentabteilung (ad interim), IGE
18:40 Uhr Podiumsdiskussion und Fragen aus dem Publikum
Felix Addor, Peter Bigler, Simon Strässle,
Harry Frischknecht, Schweizer und Europäischer Patentanwalt, Präsident VSP und
Hannes Spillmann, Schweizer und Europäischer Patentanwalt, Vorstand VESPA
19:10 Uhr Apéro riche
Kosten:
- Teilnahme an der Veranstaltung und dem Apéro sind für VESPA- und VSP-Mitglieder kostenlos.
- Teilnahme an der Veranstaltung Nicht-Mitglieder: CHF 90.- und für den Apéro riche CHF 60.-
