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Stellungnahme zu den Formschreiben des IGE im Rahmen der ESV
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Im internen Bereich finden Sie eine gemeinsame Stellungnahme von VESPA und VSP zu den neuen Formschreiben im Rahmen der Umstellung auf die elektronische Schutzrechtsverwaltung (ESV) in der Patentabteilung des IGE.
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Stellungnahme zur Handhabung von nichtigen ESZ
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Das IGE plant eine Praxisänderung zur Handhabung nichtiger ergänzender Schutzzertifikate (ESZ) und hat den Fachkreisen Gelegenheit gegeben, sich dazu zu äussern. VESPA und VSP haben dazu die nachstehende gemeinsame Stellungnahme abgegeben.
Stellungnahme zu IGE-Richtlinien in Markensachen
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Das IGE beabsichtigt, die Einschränkungspraxis der Waren- und Dienstleistungsliste für Marken mit einer Herkunftsangabe zu lockern (vgl. Newsletter des IGE vom 21.09.2021). Den Entwurf des betreffenden Teils 5 der Richtlinien in Markensachen und die zugehörigen Erläuterungen des IGE finden Sie hier:
RiLi_D_Entwurf_Teil5_20211015_externe_Konsultation.pdf
Erlaeuterungen_Entwurf_RiLi_D_Teil5_20211015_externe_Konsultation.pdf
Das IGE hat uns eingeladen, zur beabsichtigten Praxisänderung Stellung zu nehmen. Wir haben diese Einladung gerne angenommen und die nachstehende Stellungnahme eingereicht.
Stellungnahme_Aenderung_Richtlinien_20211115.pdf
Die Stellungnahme wurde durch eine gemeinsame Arbeitsgruppe des VESPA und des VSP erarbeitet, der Philipp Rüfenacht, Barbara Gehri und Sven Capol angehörten. Herzlichen Dank dafür!
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Termine
Patentanwaltsstammtisch
Begin: 13.07.2022 18:00Location: Restaurant Riithalle, Gessner-Allee 8, 8001 Zürich
Best practices in the fight against counterfeiting & piracy 4.0 (Veranstaltung von Stop Piracy)
Begin: 15.09.2022 09:00Location: Université de Neuchâtel
Dates
Patentanwaltsstammtisch
Begin: 13.07.2022 18:00Location: Restaurant Riithalle, Gessner-Allee 8, 8001 Zürich
Best practices in the fight against counterfeiting & piracy 4.0 (Veranstaltung von Stop Piracy)
Begin: 15.09.2022 09:00Location: Université de Neuchâtel