Les documents suivants sont disponibles dès maintenant dans la section „Interne“:

  • Documentation relative à la séance conjointe AROPI-ACBSE du 22 mars 2022 sur la jurisprudence du TFB

 

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Im internen Bereich finden Sie eine gemeinsame Stellungnahme von VESPA und VSP zu den neuen Formschreiben im Rahmen der Umstellung auf die elektronische Schutzrechtsverwaltung (ESV) in der Patentabteilung des IGE.

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Das IGE plant eine Praxisänderung zur Handhabung nichtiger ergänzender Schutzzertifikate (ESZ) und hat den Fachkreisen Gelegenheit gegeben, sich dazu zu äussern. VESPA und VSP haben dazu die nachstehende gemeinsame Stellungnahme abgegeben.

Stellungnahme_ESZ.pdf

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Das IGE beabsichtigt, die Einschränkungspraxis der Waren- und Dienstleistungsliste für Marken mit einer Herkunftsangabe zu lockern (vgl. Newsletter des IGE vom 21.09.2021). Den Entwurf des betreffenden Teils 5 der Richtlinien in Markensachen und die zugehörigen Erläuterungen des IGE finden Sie hier:

RiLi_D_Entwurf_Teil5_20211015_externe_Konsultation.pdf

Erlaeuterungen_Entwurf_RiLi_D_Teil5_20211015_externe_Konsultation.pdf

Das IGE hat uns eingeladen, zur beabsichtigten Praxisänderung Stellung zu nehmen. Wir haben diese Einladung gerne angenommen und die nachstehende Stellungnahme eingereicht.

Stellungnahme_Aenderung_Richtlinien_20211115.pdf

Die Stellungnahme wurde durch eine gemeinsame Arbeitsgruppe des VESPA und des VSP erarbeitet, der Philipp Rüfenacht, Barbara Gehri und Sven Capol angehörten. Herzlichen Dank dafür!

Les documents suivants sont disponibles dès maintenant dans la section „Interne“:

  • Documentation relative à la séance ACBSE à Zurich du 14 octobre 2021 sur la jurisprudence du TFB

 

Les documents suivants sont disponibles dès maintenant dans la section „Interne“:

  • Documentation relative à la séminaire d'automne du 24 septembre 2021

 

Les documents suivants sont disponibles dès maintenant dans la section „Interne“:

  • Documentation relative à la séance de l'après-midi du 25 juin 2021

 

Les documents suivants sont disponibles dès maintenant dans la section „Interne“:

  • Documentation relative à la séance conjointe AROPI-ACBSE du 20 avril 2021 sur la jurisprudence du TFB

 

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Die Grosse Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts wird demnächst über einen Fall verhandeln, der für den Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör und das Recht auf ein faires Verfahren von grundlegender Bedeutung ist. Es geht um die Frage, ob eine mündliche Verhandlung nach Art. 116 EPÜ als Videokonferenz durchgeführt werden darf. Siehe die Zwischenentscheidung T 1807/15 für Details.

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Im vergangenen Jahr führte das IGE eine Studie zu den IP-Unterstützungsdienstleistungen für KMU in der Schweiz durch. Dabei ging es der Frage nach, wie gut Erfinder und Kreative in der Schweiz bei Fragen rund um den Schutz ihres Geistigen Eigentums begleitet werden. Die Ergebnisse wurden kürzlich auf der Website des IGE publiziert: https://www.ige.ch/de/uebersicht-dienstleistungen/publikationen/fachpublikationen/publikationsreihe-des-ige.html. Der VESPA hat sich in der Begleitgruppe engagiert und bei den Befragungen mitgewirkt. Wir empfehlen Ihnen gerne die Lektüre des Berichts.