Verband der freiberuflichen Europäischen und Schweizer Patentanwälte (VESPA)
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Stellungnahme zu den neuen bzw. geänderten IGE-Richtlinien
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Im Newsletter vom 29. September 2022 hat das IGE die interessierten Kreise zur Konsultation betreffend die neu redigierten IGE-Richtlinien in Patentsachen und Designsachen sowie Änderungen der Richtlinien in Markensachen eingeladen.
Die Verbände VESPA und VSP haben ein verbandsübergreifendes Team bestehend aus Jennifer Baltes und Andrea Rutz für den VESPA sowie Barbara Gehri und Sven Capol für den VSP zusammengestellt, um die Entwürfe der neuen bzw. geänderten Richtlinien zu studieren und dazu eine Stellungnahme zu verfassen. Sie finden diese Stellungnahme im internen Bereich. Herzlichen Dank an alle Beteiligten für ihren grossen Einsatz!
Unterlagen zum Abendseminar vom 22. September 2022
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Im Bereich "Intern" sind nun folgende Unterlagen verfügbar:
- Präsentation von Tobias Bremi anlässlich des Abendseminars vom 22. September 2022 zur Rechtsprechung des Bundespatentgerichts
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Termine
Séance conjointe ACBSE-AROPI : Jurisprudence du TFB en 2022
Beginn: 31.01.2023 18:30Ort: Hôtel Alpha-Palmiers, rue du Petit-Chêne 34, 1003 Lausanne
VESPA-Abendseminar Trade Secrets
Beginn: 16.03.2023 17:15Ort: Haus zum Rüden, Limmatquai 42, 8001 Zürich und Videokonferenz