Verband der Freiberuflichen Europäischen und Schweizer Patentanwälte

23.05.2025 @ 09:30 - 16:30

Die Versammlung findet am 23. Mai 2025 von 09:30 Uhr bis 16:30 Uhr im Kursaal in Bern statt. 

Sie finden das Programm unter dem folgenden Link: 00_Traktandenliste-Programm

Weitere Unterlagen zur Mitgliederversammlung finden Sie nach dem Login im Bereich “News”.

05.06.2025 @ 17:00 - 19:15

Die vollständig revidierte Patentverordnung (PatV) wird voraussichtlich Ende April 2025 in die Vernehmlassung geschickt. Ziel der Revision ist eine Konkretisierung der Änderungen des Patentgesetzes, welche das Parlament im März 2024 beschloss. Dabei sollen insbesondere die Einzelheiten des neuen Patenterteilungsverfahrens geregelt werden. Dazu gehören die für alle Patentanmeldungen obligatorische Recherche zum Stand der Technik, die fakultative Prüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit sowie die Zulassung von englisch-sprachigen technischen Unterlagen. Die Anpassung an das neue Patentgesetz wird zudem als Gelegenheit genutzt, die seit 1. Januar 1978 in Kraft stehende Verordnung zu modernisieren, vorhandene Digitalisierungshürden zu beseitigen und die elektronische Datenverwaltung sowie den elektronischen Verkehr mit dem IGE zu erleichtern. Ausserdem wird die veraltete Struktur der durch die zahlreichen Teilrevisionen unübersichtlich gewordene Patentverordnung entschlackt und modernisiert. Die neue PatV stellt mit Abstand die wichtigste und tiefgreifendste Änderung für die Patentpraxis in der Schweiz in den letzten Jahren dar. Die Möglichkeit, sich aus erster Hand über die neue PatV informieren zu lassen, sollte sich keine Praktikerin und kein Praktiker entgehen lassen. Im Rahmen des Abendseminars werden die Hintergründe und Ziele der Revision sowie die wichtigsten Neuerungen des Patenterteilungsverfahrens präsentiert und anschliessend Fragen aus dem Publikum beantwortet und im Podium diskutiert werden.

Am Seminar kann live vor Ort oder per Videokonferenz teilgenommen werden. Beim anschliessenden Apéro riche gibt es die Möglichkeit zum persönlichen Austausch.

17.06.2025 @ 17:00 - 18:30

Mark your calendar for Tuesday, 17 June 2025 (17:00–18:30 CEST) and join the joint webinar hosted by AIPPI, VIPS, VESPA, and VSP.

Explore the latest case law of the Unified Patent Court with renowned speakers Dr. Koen Bijvank and Tilman Pfrang, moderated by Dr. Thierry Calame. The seminar will cover both technically and procedurally significant decisions, which will be discussed and compared with current Swiss practice.

Registration is handled by AIPPI. Please register on the AIPPI website at https://www.aippi.org/event/swiss-webinar-recent-case-law-of-the-unified-patent-court/.

Registration fee: 80 CHF

12.09.2025 @ 09:15 - 17:15

Wir laden Sie herzlich zum diesjährigen VESPA/VIPS-Herbstseminar mit dem Thema «Erfinderische Tätigkeit – ein internationaler Praxisvergleich» ein. Es findet am 12. September 2025 im Hotel Schweizerhof Luzern, Schweizerhofquai – CH-6002 Luzern statt.

Der Seminartag beginnt mit einem Vortrag, der darlegt, wie die Beschwerdekammern des EPA die erfinderische Tätigkeit bewerten und welche neuen Entwicklungen es zu diesem Thema gibt. Im Anschluss werden wir die Unterschiede zu anderen Jurisdiktionen beleuchten. Am Beispiel «Rivaroxaban» werden wir anschauen, wie die Bewertung der erfinderischen Tätigkeit eines Patents zu unterschiedlichen Entscheidungen verschiedener Gerichte führen kann. Abschliessen wird ein Panel mit spannenden Diskussionen. Die Vorträge werden in deutscher Sprache gehalten.