Im Bereich "Intern" sind nun folgende Unterlagen verfügbar:

  • Unterlagen zum gemeinsamen Abendseminar von VESPA und AROPI vom 22. März 2022 (Rechtsprechung des Bundespatentgerichts)

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Im internen Bereich finden Sie eine gemeinsame Stellungnahme von VESPA und VSP zu den neuen Formschreiben im Rahmen der Umstellung auf die elektronische Schutzrechtsverwaltung (ESV) in der Patentabteilung des IGE.

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Das IGE plant eine Praxisänderung zur Handhabung nichtiger ergänzender Schutzzertifikate (ESZ) und hat den Fachkreisen Gelegenheit gegeben, sich dazu zu äussern. VESPA und VSP haben dazu die nachstehende gemeinsame Stellungnahme abgegeben.

Stellungnahme_ESZ.pdf

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Das IGE beabsichtigt, die Einschränkungspraxis der Waren- und Dienstleistungsliste für Marken mit einer Herkunftsangabe zu lockern (vgl. Newsletter des IGE vom 21.09.2021). Den Entwurf des betreffenden Teils 5 der Richtlinien in Markensachen und die zugehörigen Erläuterungen des IGE finden Sie hier:

RiLi_D_Entwurf_Teil5_20211015_externe_Konsultation.pdf

Erlaeuterungen_Entwurf_RiLi_D_Teil5_20211015_externe_Konsultation.pdf

Das IGE hat uns eingeladen, zur beabsichtigten Praxisänderung Stellung zu nehmen. Wir haben diese Einladung gerne angenommen und die nachstehende Stellungnahme eingereicht.

Stellungnahme_Aenderung_Richtlinien_20211115.pdf

Die Stellungnahme wurde durch eine gemeinsame Arbeitsgruppe des VESPA und des VSP erarbeitet, der Philipp Rüfenacht, Barbara Gehri und Sven Capol angehörten. Herzlichen Dank dafür!

Im Bereich "Intern" sind nun folgende Unterlagen verfügbar:

  • Unterlagen zum VESPA-Abendseminar vom 14. Oktober 2021 in Zürich (Rechtsprechung des Bundespatentgerichts)

Im Bereich "Intern" sind nun folgende Unterlagen verfügbar:

  • Präsentationen des VESPA/VIPS-Herbstseminars vom 24. September 2021

Im Bereich "Intern" sind nun folgende Unterlagen verfügbar:

  • Präsentationen der Nachmittagsveranstaltung vom 25. Juni 2021

Im Bereich "Intern" sind nun folgende Unterlagen verfügbar:

  • Unterlagen zum gemeinsamen Abendseminar von VESPA und AROPI vom 20. April 2021 (Rechtsprechung des Bundespatentgerichts)

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Die Grosse Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts wird demnächst über einen Fall verhandeln, der für den Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör und das Recht auf ein faires Verfahren von grundlegender Bedeutung ist. Es geht um die Frage, ob eine mündliche Verhandlung nach Art. 116 EPÜ als Videokonferenz durchgeführt werden darf. Siehe die Zwischenentscheidung T 1807/15 für Details.

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Im vergangenen Jahr führte das IGE eine Studie zu den IP-Unterstützungsdienstleistungen für KMU in der Schweiz durch. Dabei ging es der Frage nach, wie gut Erfinder und Kreative in der Schweiz bei Fragen rund um den Schutz ihres Geistigen Eigentums begleitet werden. Die Ergebnisse wurden kürzlich auf der Website des IGE publiziert: https://www.ige.ch/de/uebersicht-dienstleistungen/publikationen/fachpublikationen/publikationsreihe-des-ige.html. Der VESPA hat sich in der Begleitgruppe engagiert und bei den Befragungen mitgewirkt. Wir empfehlen Ihnen gerne die Lektüre des Berichts.