Séminaire du soir du 31 janvier 2023 sur la jurisprudence du TFB
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Dans le domaine interne, vous trouverez désormais les documents relatifs au séminaire du soir du 31 janvier 2023 sur la jurisprudence du TFB.
Stellungnahme zu den neuen bzw. geänderten IGE-Richtlinien
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Im Newsletter vom 29. September 2022 hat das IGE die interessierten Kreise zur Konsultation betreffend die neu redigierten IGE-Richtlinien in Patentsachen und Designsachen sowie Änderungen der Richtlinien in Markensachen eingeladen.
Die Verbände VESPA und VSP haben ein verbandsübergreifendes Team bestehend aus Jennifer Baltes und Andrea Rutz für den VESPA sowie Barbara Gehri und Sven Capol für den VSP zusammengestellt, um die Entwürfe der neuen bzw. geänderten Richtlinien zu studieren und dazu eine Stellungnahme zu verfassen. Sie finden diese Stellungnahme im internen Bereich. Herzlichen Dank an alle Beteiligten für ihren grossen Einsatz!
Unterlagen zum Abendseminar vom 22. September 2022
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Im Bereich "Intern" sind nun folgende Unterlagen verfügbar:
- Präsentation von Tobias Bremi anlässlich des Abendseminars vom 22. September 2022 zur Rechtsprechung des Bundespatentgerichts
Neue Unterlagen im internen Bereich verfügbar
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Im Bereich "Intern" sind nun folgende Unterlagen verfügbar:
- Präsentation von Dr. Fritz Blumer anlässlich der Nachmittagsveranstaltung vom 30. Juni 2022
Neue Unterlagen im internen Bereich verfügbar
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Im Bereich "Intern" sind nun folgende Unterlagen verfügbar:
- Präsentationen des VESPA-Abenseminars vom 14. April 2022 (Patentierung von Medizinprodukten)
Neue Unterlagen im internen Bereich verfügbar
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Im Bereich "Intern" sind nun folgende Unterlagen verfügbar:
- Unterlagen zum gemeinsamen Abendseminar von VESPA und AROPI vom 22. März 2022 (Rechtsprechung des Bundespatentgerichts)
Stellungnahme zu den Formschreiben des IGE im Rahmen der ESV
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Im internen Bereich finden Sie eine gemeinsame Stellungnahme von VESPA und VSP zu den neuen Formschreiben im Rahmen der Umstellung auf die elektronische Schutzrechtsverwaltung (ESV) in der Patentabteilung des IGE.
Stellungnahme zur Handhabung von nichtigen ESZ
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Das IGE plant eine Praxisänderung zur Handhabung nichtiger ergänzender Schutzzertifikate (ESZ) und hat den Fachkreisen Gelegenheit gegeben, sich dazu zu äussern. VESPA und VSP haben dazu die nachstehende gemeinsame Stellungnahme abgegeben.
Patentanwaltsprüfung 2022
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Auch in diesem Jahr findet wieder die eidgenössische Patentanwaltsprüfung zur Erlangung der Berufsbezeichnung "Patentanwältin" oder "Patentanwalt", "conseil en brevets", "consulente in brevetti" und "patent attorney" gemäss dem Patentanwaltsgesetz (PAG) statt. Prüfungsort ist Bern.
Stellungnahme zu IGE-Richtlinien in Markensachen
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Das IGE beabsichtigt, die Einschränkungspraxis der Waren- und Dienstleistungsliste für Marken mit einer Herkunftsangabe zu lockern (vgl. Newsletter des IGE vom 21.09.2021). Den Entwurf des betreffenden Teils 5 der Richtlinien in Markensachen und die zugehörigen Erläuterungen des IGE finden Sie hier:
RiLi_D_Entwurf_Teil5_20211015_externe_Konsultation.pdf
Erlaeuterungen_Entwurf_RiLi_D_Teil5_20211015_externe_Konsultation.pdf
Das IGE hat uns eingeladen, zur beabsichtigten Praxisänderung Stellung zu nehmen. Wir haben diese Einladung gerne angenommen und die nachstehende Stellungnahme eingereicht.
Stellungnahme_Aenderung_Richtlinien_20211115.pdf
Die Stellungnahme wurde durch eine gemeinsame Arbeitsgruppe des VESPA und des VSP erarbeitet, der Philipp Rüfenacht, Barbara Gehri und Sven Capol angehörten. Herzlichen Dank dafür!