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Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat den Auftrag, die Schweiz in Sachen geistiges Eigentum auf internationaler Ebene zu vertreten. In diesem Zusammenhang beteiligt es sich aktiv an den Diskussionen über eine Harmonisierung des materiellen Patentrechts. Diese Gespräche laufen seit etwas mehr als einem Jahr zwischen verschiedenen Industrieländern, die sich in der sogenannten «Gruppe B+» zusammengeschlossen haben. Aus Transparenzgründen hat das IGE die Verbände über den Stand dieser Diskussionen informiert und aufgefordert, sich dazu vernehmen zu lassen.

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Im Bereich "Intern" sind nun folgende Unterlagen verfügbar:

  • Vortragsunterlagen zum Herbstseminar vom 04. November 2016 (Was ist ein Patent wert?)

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Im Bereich "Intern" sind nun folgende Unterlagen verfügbar:

  • Unterlagen zum Abendseminar vom 15.09.2016 (Beschränkung und Teilverzicht)

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Im Bereich "Intern" sind nun folgende Unterlagen verfügbar:

  • Stellungnahme des VESPA zu vorgesehenen Änderungen der IP-Verordnungen

Der durch das IGE sowie die Verbände VESPA, VIPS und VSP veranstaltete Lehrgang "Vorbereitung Patentanwaltsprüfung" wird auch in diesem Jahr angeboten.

Eine Anmeldung für den gesamten Lehrgang oder einzelne Module ist noch möglich. Die Frist zur Anmeldung für den gesamten Lehrgang ist der 26. August 2016.

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Im Bereich "Intern" sind nun folgende Unterlagen verfügbar:

  • Protokoll der Vereinsversammlung vom 20. Mai 2016
  • Unterlagen zu den Vorträgen von Michael Liebetanz, Dr. Catherine Chammartin und Dr. Hans-Peter Felgenhauer an der Nachmittagsveranstaltung vom 20. Mai 2016 (gemeinsam mit dem VIPS)
  • Unterlagen zu den Vorträgen von Frédéric Dumas, Dr. Pierre-Alain Killias und Christophe Saam an der Abendveranstaltung in Lausanne vom 10. Mai 2016 (gemeinsam mit AROPI und AIPPI)

Der Bundesrat teilt mit:

Catherine Chammartin wird neue Direktorin des Instituts für geistiges Eigentum