Die aktuelle Prüfungspraxis zur Klarheit in der Schweiz und am EPA aus der Sicht der Ämter und der Praktiker
Im Nachgang zur Entscheidung G 3/14 änderte das EPA die Prüfungsrichtlinien zwar nur minimal, in der Praxis hatte die Entscheidung jedoch eine spürbar strengere Prüfung der Klarheit zur Folge. Nach Jahrzehnten einer sehr liberalen Prüfungspraxis sehen sich Anmelder und Vertreter nun vermehrt mit Klarheitseinwänden – oft gemischt mit Beanstandungen unter Art. 83 EPÜ– konfrontiert. Im nationalen Verfahren in der Schweiz wird die Klarheit schon seit jeher streng geprüft. Da die Möglichkeiten zur Behebung von Klarheitsmängeln oft sehr begrenzt sind, sollte alles unternommen werden, solche Mängel von vornherein zu vermeiden.
Dr. Pascal Weibel (Leiter Patentprüfung, IGE Bern) und Dr. Benedikt Schlicke (Senior Expert Examiner, EPA Den Haag) werden die aktuelle Amtspraxis aus erster Hand erläutern. Rainer Schalch (Rechtsanwalt und Patentanwalt, Zürich) und Dr. Christoph Engelbrecht (European Patent Attorney, Zürich) werden die Prüfungspraxis aus Sicht der Patentanwälte beleuchten.
Im Anschluss an die Diskussion wird das „traditionelle“ gemeinsame Abendessen erstmals in Form eines Apéro Riche stattfinden.
Programm
17:15 Uhr Begrüssung im Constaffelsaal / Einleitung
17:20 Uhr Klarheitsprüfung beim IGE Pascal Weibel, Leiter Patentprüfung beim Institut für Geistiges Eigentum, Bern
17:50 Uhr Klarheitsprüfung beim EPA Benedikt Schlicke, Senior Expert Examiner, Europäisches Patentamt, Den Haag
18:20 Uhr Klarheitsprüfungen aus patentanwaltlicher Sicht Rainer Schalch, Christoph Engelbrecht, E. Blum & Co. AG, Zürich
18:50 Uhr Diskussion
19:15 Uhr Apero Riche im Rüdenstübli
Kosten: Teilnahme an der Veranstaltung ist für VESPA-Mitglieder kostenlos. Für Nicht-Mitglieder betragen die Kosten CHF 90.-. Die Kosten für das Abendessen betragen CHF 80.-.
